neues Elterngeld in der BRD

[roelli]

Ein, wie ich finde, passendes Netzfundstück.

Die große Wendung tritt ein, sobald es im alltäglichen Denken einer hochkultivierten Bevölkerung für das Vorhandensein von Kindern "Gründe" gibt. Die Natur kennt keine Gründe. Überall, wo es wirkliches Leben gibt, herrscht eine innere organische Logik, ein "es", ein Trieb, die vom Wachsein und dessen kausalen Verkettungen durchaus unabhängig sind und von ihm gar nicht bemerkt werden. Der Geburtenreichtum ursprünglicher Bevölkerungen ist eine Naturerscheinung, über deren Vorhandensein niemand nachdenkt, geschweige denn über ihren Nutzen oder Schaden. Wo Gründe für Lebensfragen überhaupt ins Bewußtsein treten, da ist das Leben schon fragwürdig geworden.
(Oswald Spengler)

[roelli]

München-Grünwald

Babyprämie nur für Reiche

Von Patrizia Perni

Eigentlich sollte das Elterngeld vor allem denjenigen helfen, die sich kein Kind "leisten" können. Anders in Bayern: Im noblen Münchner Vorort Grünwald werden den Millionären unfreiwillig Almosen zugeschanzt, und die Hartz IV-Empfänger gehen leer aus.

"100 Euro monatlich für jedes Baby bis zur Einschulung." Mit dieser Ankündigung brachte sich kürzlich der reiche Münchner Vorort Grünwald in die Schlagzeilen. "Wir machen familienfreundliche Politik und wollen denen helfen, die eben nicht so viel verdienen", sagt der amtierende CSU-Bürgermeister Jan Neusiedl. "Beispielhaft" lobte die Münchner "Abendzeitung" die Grünwalder Babyprämie. Doch nach Recherchen von stern.de kommt das Extrageld den Reichen von Grünwald zugute. Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus.

Grünwald gilt als das Beverly Hills von München. Hier wohnen die Stars, die Reichen und Schönen, Fabrikanten, Fußballer und andere finanzkräftige Steuerzahler. Mit ihren Einnahmen hatte die 11.000-Einwohner-Gemeinde noch nie wirkliche Probleme. Haushaltsschulden? Unbekannt. Im letzten Jahre lag der Überschuss bei 6,3 Millionen Euro. Aber ein "einige Normal- und Geringverdiener haben wir doch", so Bürgermeister Jan Neusiedl. Auch von "zahlreichen Hartz-IV-Empfängern" ist die Rede.

Kinderbetreuung kostenlos
Schon im Mai letzten Jahres wollte daher der Gemeinderat für Kinderbetreuungseinrichtungen kein Geld mehr verlangen. Bisher kosteten sie 100 Euro pro Kind und Monat. Das sollte den jungen Familien helfen, die hohen Lebenshaltungskosten in dem schicken Vorort bei München zu tragen. Eine noble Geste.

Doch dann kam die große Politik mit ihrer Diskussion um die "Herdprämie". Die CSU stritt sich mit Familienministerin Ursula von der Leyen, ob das staatliche Betreuungsgeld nur als Zuschuss für Kindergärten oder auch für Daheim-Erziehende gezahlt wird. Der Grünwalder Gemeinderat schwenkte um: Das Geld der Gemeinde sollte nun an alle Eltern von Kindern im Vorschul-Alter gezahlt werden.

Nun legte sich das Landratsamt mit rechtlichen Bedenken quer: Förderung der Familien sei ausschließlich Bundessache. Die Gemeinde Grünwald zog mit einer Petition vor den Landtag. Dort erklärte im Dezember 2007 das Bayerische Sozialministerium die Grünwalder Babyprämie für rechtens. Nur ein SPD-Abgeordneter hatte Bedenken, das ganze könnte ein "Nullsummenspiel" sein. Er fragte, ob das Geld auch Hartz-IV-Empfängern zugute komme oder ob es mit deren Arbeitslosengeld II verrechnet werde. Antwort: Das sei Sache der Gemeinde.

Und die brütet jetzt über der Satzung, wie das Geld ausgezahlt werden soll. Demnach wird das kommunale Erziehungsgeld nicht automatisch, sondern nur auf Antrag bezahlt. Auf einen Einkommensnachweis wird verzichtet. Warum? "Unsere Erfahrung ist, dass sich die reichen Grünwalder dann ganz schnell bettelarm rechnen", sagt der Bürgermeister. "Das führt nur zu bürokratischem Papierkrieg." Dem Ärger will man aus dem Weg gehen.

Die Reichen haben die Babyprämie sicher
Die Reichen also haben die Babyprämie schon sicher. Die wirklich Bedürftigen aber werden sie wohl nicht kriegen. Denn tatsächlich würde einem Hartz-IV-Empfänger die monatliche Unterstützung der Gemeinde, von seinem Arbeitslosengeld als zusätzliches Einkommen wieder abgezogen werden. Die eindeutige Rechtlage hat man jetzt auch in Grünwald erkannt. "Die es besonders nötig haben, bei denen wird es nicht ankommen", befürchtet Gertrud Mayr vom Sozialamt in Grünwald. Aufgeben will sie nicht: "Wir brüten über einer Lösung in der Satzung." Bürgermeister Jan Neusiedl hofft auf eine "Lösung mit Gutscheinen".

...

Stern

[roelli]

ENTTÄUSCHTE FAMILIEN
Die Wahrheit über das Elterngeld

Von Anselm Waldermann

Mit großen Versprechungen führte Familienministerin von der Leyen das Elterngeld ein. Heute herrscht Ernüchterung: Mütter und Väter bekommen weit weniger Geld als erhofft, oft fehlen ihnen Hunderte Euro. Steuern, Sozialabgaben, Partnermonate - SPIEGEL ONLINE macht den Praxistest.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518 ... 94,00.html

[Clemens]

genau solche Sachen sind es, die mich an Deutschland nerven... vielleicht sogar von offiziellen Stellen gut gemeint, aber durch den bürokratischen Dschungel, die Verkleckerung von Zuständigkeit über Bund, Länder und Gemeinden kommt dann doch wieder nix Sinnvolles raus

-lemenssi

[roelli]

Für gut gemeint der offiziellen Stellen sind dafür in diesem Fall zu viele Schnitzer drin, das war Volle Absicht! Fragt sich nur zu welchem Zweck?

Familienpolitik
Elternzeit ist bei arbeitslosen Vätern beliebt
Die Bundesfamilienministerin wirbt für die Elternzeit, die neuen Väter und immer wieder für sich. Sie verkauft das Elterngeld als Durchbruch in der Familienpolitik. Statistiker entlarvten nun den Grund für den vermeintlichen Erfolg der "neuer Väterbewegung": Jeder vierte Antragsteller ist ohne Job.

http://www.welt.de/politik/article20923 ... liebt.html

[roelli]

Familienpolitik
Elternzeit ist bei arbeitslosen Vätern beliebt
Die Bundesfamilienministerin wirbt für die Elternzeit, die neuen Väter und immer wieder für sich. Sie verkauft das Elterngeld als Durchbruch in der Familienpolitik. Statistiker entlarvten nun den Grund für den vermeintlichen Erfolg der "neuer Väterbewegung": Jeder vierte Antragsteller ist ohne Job.

http://www.welt.de/politik/article20923 ... liebt.html

Aus dem Artikel:

An der Spitze der „neue Väterbewegung“ sind laut von der Leyen mittlerweile die Mecklenburger. Hier wurde im ersten Quartal des laufenden Jahres fast jeder vierte Antrag von einem Vater gestellt. In Mecklenburg-Vorpommern ist allerdings auch der Anteil der zuvor erwerbslosen Väter besonders hoch: Fast jeder dritte männliche Antragsteller war vor der Geburt des Kindes nicht berufstätig.

Bei Bundesmutti liest sich das dann so:

Ursula von der Leyen: "Ostdeutsche Väter bei Vätermonaten auf der Überholspur"

Das Elterngeld ist in der Bevölkerung voll akzeptiert.

http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/K ... 11020.html

[roelli]

Neue Daten
Geburtenzahl in Deutschland sinkt dramatisch

Die deutsche Bevölkerung schrumpft rapide: Laut neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts kamen 2009 rund 30.000 Babys weniger zur Welt als im Vorjahr.
Das Elterngeld konnte die Entwicklung nicht stoppen.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mens ... 84,00.html

Tja, .......

[Sandra]

Von der Leyen ist eh die hinterletzte Trulla....

[roelli]

Von der Leyen ist eh die hinterletzte Trulla....

VdL weiss aber ganz genau, dass das nicht's bringt was sie da insziniert hat.

[roelli]

Der prominente Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg hält die bisherige Familienpolitik für gescheitert. Sie habe gar nicht das Ziel, die Geburtenrate anzuheben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... inder.html

[Sandra]

Der prominente Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg hält die bisherige Familienpolitik für gescheitert. Sie habe gar nicht das Ziel, die Geburtenrate anzuheben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... inder.html

In dem Link steht, das im Osten Krippenplätze frei blieben - es sind doch in den Grossstädten im Westen die Mängel an Krippenplätze!!!!

Ich hab vor etwa 2 Jahen Interviews gelesen, da hat sich eine Sozialhilfeempfängerin im Osten darüber muckiert das sie für ihre Tochter keine Halbtagsstelle im Kindi bekam. Im Vergleich dazu war eine Familie in Frankfurt, die horrende Summen in private Kinderbetreuung investieren musste um arbeiten gehen zu können.

Ein weiterer Punkt ist wahrscheinlich auch die Angst der Paare ausseinander zu gehen und dann mit einem Trennungskind da zu stehen. Leider sind - vor allem Männer - oft nicht daran interessiert was fur ihre Beziehung zu tun wenns mal Probleme gibt. Man trennt sich dann halt "schnell" mal.
Ebenso trauen sich die wenigsten Paare Kinder zu weil sie schlichtweg anstrengen und egoistisch sind

[roelli]

Der prominente Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg hält die bisherige Familienpolitik für gescheitert. Sie habe gar nicht das Ziel, die Geburtenrate anzuheben.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... inder.html

In dem Link steht, das im Osten Krippenplätze frei blieben -

Ja, Mengenmässig sind/waren sie wohl überdimensioniert, es hat aber auch nach '90 ein Geburteneinbruch stattgefunden, dass nächste was dann schliesst sind Schulen. Wobei es inzwischen Aufgrund von Schliessungen auch Gebiete gibt in denen es zu wenig Kindergartenplätze gibt.
Interessant hierbei, das Jahrelang angeführt wurde, man benötige nur Kindergartenplätze schon könnten die Frauen ihrer Karriere nachgehen und vor allem was machen die Frauen ziehen auch noch weg, aus Mitteldeutschland.

es sind doch in den Grossstädten im Westen die Mängel an Krippenplätze!!!!

Im Vergleich dazu war eine Familie in Frankfurt, die horrende Summen in private Kinderbetreuung investieren musste um arbeiten gehen zu können.

Vor ca. 20 Jahren hat mir mal ein Hamburger vorgerechnet, das Fremdkinderbetreuung sich nicht rentiert und der Osten deswegen wahrscheinlich auch Pleite ist.

Ich hab vor etwa 2 Jahen Interviews gelesen, da hat sich eine Sozialhilfeempfängerin im Osten darüber muckiert das sie für ihre Tochter keine Halbtagsstelle im Kindi bekam.

Halbtagsstelle das ist schwierig, die Kindergärten sind meist auf Ganztagsbetreuung ausgelegt, das dürfte auch bei den geplanten Ganztagsschulen der Fall sein, da wird es schwierig werden dort Halbtagsplätze zu bekommen.

Ein weiterer Punkt ist wahrscheinlich auch die Angst der Paare ausseinander zu gehen und dann mit einem Trennungskind da zu stehen. Leider sind - vor allem Männer - oft nicht daran interessiert was fur ihre Beziehung zu tun wenns mal Probleme gibt. Man trennt sich dann halt "schnell" mal.

Ähm...
Zwei Drittel aller Anträge kommen von den Frauen.
http://www.sueddeutsche.de/leben/scheid ... hr-1.81235

Ebenso trauen sich die wenigsten Paare Kinder zu weil sie schlichtweg anstrengen und egoistisch sind

Das nennt sich "Freiheit" und "Selbstverwirklichung"

[roelli]

Stoppt die Vermehrungsprämie für Sozialhilfemütter
Deutschland fördert Sozialhilfemütter mit dem Geld von Karrierefrauen, findet Gunnar Heinsohn. Er fordert das Ende des Elterngelds.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... etter.html

[roelli]

Sparpaket
Regierung plant weitere Einschnitte beim Elterngeld
Beim Elterngeld soll es höhere Einschnitte geben als bisher bekannt. Einem Zeitungsbericht zufolge will die Regierung auch bei Mini-Jobbern und Beziehern des Kinderzuschlags kürzen. Damit werden bei ärmeren Familien fast drei Viertel der geplanten Einsparungen vorgenommen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 00,00.html

[Sandra]

Das heisst dann, das normal Sterbliche sich keine Kinder mehr leisten können....das wird in Deutschland noch weniger Kinder geben....oder aber die Sache dient dazu der Massenvermehrung der Unterschicht vorzubeugen.
Bald kommt die "IQ-Gesteuerte-Geburtenregelung"....

Auf das denen, die eh schon wenig haben noch weniger bleibt.

Wo bleibt der modenere Robin Hood????????